Fachbereich Rechtswissenschaften

Institut für Staats-, Verwaltungs- und Wirtschaftsrecht


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Herzlich willkommen

auf den Seiten des Instituts für Staats-, Verwaltungs- und Wirtschaftsrecht (ISVWR)! Die am Institut wirkenden Hochschullehrer, Prof. Dr. Pascale CancikProf. Dr. Bernd J. Hartmann, Prof. Dr. Jörn Ipsen, Prof. Dr. Steffen Lampert, Prof. Dr. Jörg Manfred Mössner und N.N. freuen sich über Ihr Interesse an unserer Arbeit. Informieren Sie sich gerne über unsere Veröffentlichungen, die Tagungen des Instituts und seine Bibliotheken, über unsere Fördervereine (Niedersächsisches Kommunalforum und Osnabrücker Steuerforum) sowie unsere Lehre insbesondere in den Schwerpunktbereichen SPB 5: Deutsches und Europäisches Recht der öffentlichen Güter

und SPB 6: Deutsches und Europäisches Steuerrecht.

Prof. Dr. Bernd J. Hartmann, Geschäftsführender Direktor (komm.)

Aktuelles

10.11.2021

„Die Kommune als Unternehmerin“ — 32. Bad Iburger Gespräche mit Beiträgen aus Wissenschaft und Praxis

Welche Herausforderungen stellt die Digitalisierung an Kommunen und Unternehmen? Wie ist das Spannungsverhältnis zwischen Gemeinwohlorientierung und Weisungsfreiheit in kommunalen Gesellschaften aufzulösen? — Dies sind nur einige der Fragen, welche die Referenten der 32. Bad Iburger Gespräche beschäftigten. Die Vortragenden und Diskutanten schilderten Schwierigkeiten aus wissenschaftlicher und praktischer, aus staatlicher und privatwirtschaftlicher, aus rechtlicher und wirtschaftswissenschaftlicher Sicht. Auf diese Weise ermöglichten die Bad Iburger Gespräche einen interdisziplinären Austausch für Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet. Mit Vorträgen bereicherten die Tagung Staatssekretär Stefan Muhle (Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, auf dem Bild in der Mitte), Dr. Reinhold Kassing (VKU, Geschäftsführer Landesgruppe Niedersachsen/Bremen), Norbert Westfal (Präsident Bundesverband Breitbandkommunikation und Sprecher der Geschäftsführung EWE Tel GmbH, Oldenburg), Rechtsanwalt Martin Brück von Oertzen (Wolter Hoppenberg Rechtsanwälte, Hamm), Prof. Dr. Thomas Mann (Georg-August-Universität Göttingen) und Prof. Dr. Matthias Dombert (Dombert Rechtsanwälte, Potsdam). Alle Vorträge und Diskussionen werden im kommenden Jahr frei zugänglich veröffentlicht unter www.big.uos.de, bis dahin finden Sie das Tagungsprogramm hier.

09.11.2021

Umweltrechts-Blog: Osnabrücker Doktorand:innen des Kompetenznetzwerks Umweltrecht gehören zu den Gründer:innen 

Seit 2019 wird das vom BMBF geförderte Kompetenznetzwerk „Zukunftsherausforderungen des Umweltrechts“ (KomUR) aufgebaut. Es soll unter anderem die nationale und internationale Vernetzung der umweltrechtlichen Forschung vorantreiben. Zu dem Netzwerk unter Federführung des Umweltforschungszentrums (Leipzig) gehören sieben Professor:innen, darunter Prof. Dr. Pascale Cancik von der Universität Osnabrück, sowie vierzehn Doktorand:innen. Die Doktorand:innen, darunter Ronja Altehenger und Lukas Preiß, die am Osnabrücker ISVWR promovieren, haben einen neuen Umweltrechts-Blog ins Leben gerufen. Die unter umweltimrecht.blog zu findende Website soll einen Beitrag zur Vernetzung sowie zur Erhöhung der Sichtbarkeit der umweltrechtlichen Forschung leisten und neben Beiträgen erfahrener Wissenschaftler:innen gerade auch jungen Forschern und Forscherinnen den Einstieg in die Publikationswelt zum Thema Umwelt im Recht erleichtern. Die ersten Beiträge wurden bereits veröffentlicht; ein Wissenschaftlicher Beirat befindet sich im Aufbau. Bei Interesse an einer Veröffentlichung, an einer Mitwirkung im wissenschaftlichen Beirat oder bei sonstigen Fragen wenden Sie sich gerne an info@umweltimrecht.blog. Weitere Informationen zum KomUR in Osnabrück sind hier zu finden.

04.11.2021

Mehr als nur Bitcoin: Blockchain in der Rechtspraxis

Kryptowährungen wie Bitcoin sind längst keine Nische mehr. Seitdem sie als Kapitalanlage dienen, kennt fast jeder die Blockchain. Doch welche Möglichkeiten die Technologie über Kryptowährungen hinaus bietet, ist vielen unbekannt. In der neunten Ausgabe der Zeitschrift für das Recht der digitalen Wirtschaft (ZdiW), die die Professoren Hartmann und McGuire mitherausgeben, untersuchen Prof. Dr. Marco Barenkamp, LL.M. (Hamburg), Vorstandsvorsitzender der LMIS AG, und Henning Schaaf, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Staats-, Verwaltungs- und Wirtschaftsrecht, welche Anforderungen an ein „Blockchain-Grundbuch“ zu stellen sind. Der Beitrag zeigt neben den Chancen der Blockchaintechnologie für die Rechtspraxis, dass ein Austausch zwischen Informatikern und Juristen gewinnbringend für beide Disziplinen ist. Aus dem Intranet der Universität ist der Beitrag kostenlos abrufbar. Mehr

01.10.2021

BMBF-Drittmittelprojekt ChiP-NI: Startschuss für Verbundforschung über „Neue Infrastruktur“ in China

In Deutschland fehlt Wissen über die Art und Weise, wie die nationale Politik Chinas auf der Ebene der Kommunen und der Provinzen umgesetzt wird. Das Projekt ChiP-NI möchte dieses Wissen bereitstellen, indem es vor dem Hintergrund des chinesischen Projekts „Neue Infrastruktur“ den „Trichter“ immer konkreterer Rechtsetzung und Rechtsanwendung über die drei Ebenen hinweg verfolgt. Am Beispiel der beiden Anwendungsfälle 5G und smarte Energiewende werden die Professoren Dr. (NTU) Georg Gesk und Dr. Bernd J. Hartmann in Zusammenarbeit mit chinesischen Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftlern neue chinesische Rechtsetzungsquellen durch Übersetzung erschließen und in den kulturellen Kontext chinesischer Rechtsanwendungspraxis einordnen. Das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Projekt ChiP-NI (Förderkennzeichen: 01DO21013) hat am 1. Oktober 2021 offiziell begonnen.

02.09.2021

Smarte Energiewende in Fernost und Mobilfunk der neuesten Generation, Dienstreisen nach China und die Gelegenheit zur Promotion? Jetzt um eine Stelle als Wiss. Mit. bewerben!

In Deutschland fehlt Wissen über die Art und Weise, wie die nationale Politik Chinas auf der Ebene der Provinzen und Kommunen umgesetzt wird. In einem großen Drittmittelprojekt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF), das für drei Jahre geplant ist, möchten Professor Gesk und Professor Hartmann dieses Wissen beschaffen. Es geht darum, vor dem Hintergrund des chinesischen Konjunkturprogramms „Neue Infrastruktur“ den „Trichter“ immer konkreterer Rechtsetzung und Rechtsanwendung über die drei Ebenen Volksrepublik China, Provinz Anhui und ausgewählter Kommunen zu verfolgen. Die Anwendungsfälle 5G und smarte Energiewende möchten wir gemeinsam mit Ihnen in Zusammenarbeit mit chinesischen Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftlern näher untersuchen und praktisch verwertbar in den kulturellen Kontext chinesischer Rechtsanwendungspraxis einordnen. Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung bis zum 23.09.! Mehr.

31.08.2021

Jetzt anmelden: Bad Iburger Gespräche zum Thema „Die Kommune als Unternehmerin“

Die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen bietet enorme Chancen und große Risiken. Das gilt in Zeiten der Digitalisierung mehr denn je, im Bereich der Daseinsvorsorge und deren Dienstleistungen, mit Blick auf die Telekommunikation samt Breitbandausbau, für die Energiewende, zu der auch die Stadtwerke beitragen. Welche Rolle spielen die kommunalen Amts- und Mandatsträger in privaten Unternehmen? Welche Möglichkeiten bietet und welche Grenzen setzt das öffentliche Gesellschaftsrecht? Es geht um viel: um Konkurrenz und Koexistenz, um Privatisierung und Rekommunalisierung, letztlich um das Verhältnis von Eigeninteresse und Gemeinwohl, von „Staat und privat“. Zu diesem Thema sprechen auf den 32. Bad Iburger Gesprächen am 10. November 2021 namhafte Referenten aus Wissenschaft und Praxis. Den Reigen eröffnet Staatssekretär Stefan Muhle aus dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung. Die Anzahl der Plätze ist begrenzt! Alle Referenten und ihre Themen sowie die Einzelheiten zur Anmeldung finden Sie hier.

24.08.2021

Interview zum Thema Impfpflicht

Am 24.08.2021 war Professor Ipsen im Interview mit dem Rundfunk Mainz zu sehen. Gegenstand des Beitrages war das Tabuthema um die Impfpflicht. Professor Ipsen hielt die getätigten Aussagen der Politik um den Ausschluss der Impfpflicht für vorschnell, eine Impfpflicht hält er gerade im Angesicht der herannahenden vierten Welle für „das Mittel der Wahl“.

Hier geht es zum vollen Beitrag. Zu sehen ist Professor Ipsen ab Minute 05:42.

Hier geht es zum vollen Interview mit Professor Ipsen.

 

 

18.08.2021

Agrar-Projekte: Hofbesichtigung in Bösel

Landwirtschaft 4.0: Die Digitalisierung schreitet auch in der Agrarwirtschaft stetig voran. Mit der technischen Entwicklung ergeben sich neue, spannende Rechtsfragen, die eine Auseinandersetzung mit den tatsächlichen Verhältnissen in der modernen Landwirtschaft notwendig machen. Aus diesem Grund haben die Professoren Hartmann und Schulte-Nölke gemeinsam mit Wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem Projekt im Landkreis Cloppenburg den Hof Hempen besichtigt (im Bild: Alicia Sütthoff sowie v. l.n.r. Simon Marx, Lukas Beinke (verdeckt) und Jason Tenta). Der Hof ist Teil der Initiative „Transparente Landwirtschaft“ der Goldschmaus Gruppe, die ihrerseits als Praxispartner der Universität Osnabrück in dem — vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) geförderten — Projekt „5G Nachhaltige Agrarwirtschaft“ beteiligt ist. Die Professoren Hartmann und Schulte-Nölke, die gemeinsam mit Professorin McGuire am Fachbereich Rechtswissenschaften mehrere Forschungsprojekte zur Agrarwirtschaft verantworten, freuen sich über den informativen Einblick vor Ort: „Wie es im Schweinestall zugeht, lässt sich nicht aus dem Elfenbeinturm heraus beurteilen.“

12.08.2021

Schläge auf dem Schulhof: Fallbearbeitung zum Verwaltungsrecht erschienen

Nachsitzen, Strafarbeit, Tafeldienst — diese kleineren „Bestrafungen“, sog. Erziehungsmittel, kommen immer wieder vor. Ist das Vergehen schlimmer, greift die Schule zu sog. Ordnungsmaßnahmen. Doch was darf die Schule — und was nicht? Mit dieser Frage beschäftigte sich die Abschlussklausur, die Professor Hartmann im vergangenen Wintersemester in der Vorlesung „Allgemeines Verwaltungsrecht“ gestellt hat. Der Fall gründet auf einer Entscheidung des OVG Lüneburg                      (Beschl. v. 8.6.2020 — 2 ME 179/20). Sachverhalt und Lösungsvorschlag haben Hartmann und Henning Schaaf, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Staats-, Verwaltungs- und Wirtschaftsrecht (ISVWR), in der Augustausgabe der Niedersächsischen Verwaltungsblätter (NdsVBl. 2021, S. 249—256) veröffentlicht.

03.08.2021

Aktuelle Rechtsfragen der Grenzen steuerlicher Gemeinnützigkeit

Prof. Dr. Steffen Lampert und Prof. Dr. Lars Hummel (Univ. Potsdam) analysieren die geltende Rechtslage in Bezug auf ausgewählte aktuelle Fragen des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts. Unter anderem widmen sich die Autoren der Frage, ob die Anerkennung einer Organisation als gemeinnützig ein rechtstreues Verhalten voraussetzt und insoweit das Verhalten Dritten zugerechnet werden kann, und der Frage, ob die Anerkennung einer Organisation als gemeinnützig binnendemokratische Strukturen und eine prinzipielle Zugangsoffenheit bedingt.

 

 

 

16.06.2021

Kohärenz im Glücksspiel – Monographie erschienen

Welche Vorgaben macht das Kohärenzgebot des Unionsrechts für das Glücksspielrecht, und: Entspricht die Rechtslage in Österreich diesen Vorgaben? Diese Fragen beantworten Professor Barczak, Passau, und Professor Hartmann in ihrer Monographie „Kohärenz im Glücksspielrecht“. Das Buch ist in diesen Tagen im Verlag Mohr Siebeck, Tübingen, erschienen. Die Autoren kommen in ihrer Studie, die auf ein Gutachten für die Österreichische Vereinigung für Wetten und Glücksspiel (OVWG) zurückgeht, zu dem Ergebnis, dass die Ausgestaltung der Glücks- und Wettspielregulierung in Österreich „in weiten Teilen unionsrechtswidrig und damit unanwendbar“ ist (S. 76). Mehr.

 

 

14.06.2021

Seminar „Künstliche Intelligenz und Datenschutz“

Mit der sog. Künstlichen Intelligenz (KI) gelingt der Digitalisierung gerade der nächste Schub: anything goes? Das Seminar im kommenden Wintersemester behandelt Chancen und Risiken der KI, und es behandelt Gründe und Grenzen des Datenschutzrechts. Dabei schauen wir auf konkrete Anwendungsfälle („Moderne Landwirtschaft: Rechtsfragen von Videoaufnahmen im Stall“) und auf komplexe Abgrenzungen („Datenverarbeitung durch mehrere: getrennte und gemeinsame Verantwortlichkeit sowie Auftragsverarbeitung“). Wir erörtern Grundfragen („Abgrenzung von personenbezogenen und nichtpersonenbezogenen Daten am Beispiel der KI in der Landwirtschaft (z.B. Maschinendaten, Geodaten, betriebsbezogene Daten“) genauso wie die praktischen Folgen („Rechenschafts- und Nachweispflichten der DS-GVO: Reichweite und Rechtsfolgen bei Verstößen“). Wir suchen Lösungen: traditionsreiche („Anonymisierung, Pseudonymisierung, Löschung: Wie kann der Personenbezug (wieder) aufgehoben werden?“) und moderne („Big Data und Datenschutz: Die Vereinbarkeit von Big-Data-Analysen und Machine Learning (ML) mit den Grundsätzen der DS-GVO (auch mit Blick auf synthetische Daten)“). Diese und viele andere, genauso spannende Themen sowie die Einzelheiten zum Anmeldeverfahren (Frist: 9. Juli 2021) finden Sie hier.

04.06.2021

Versammlungsfreiheit: Lexikonartikel erschienen

Das Lexikon für Kirchen- und Religionsrecht (LKRR) behandelt Fragen des staatlichen und des Kirchenrechts. Gerade ist bei Brill/Schöningh der vierte und letzte Band des Gesamtwerks erschienen. Professor Hartmann hat den Eintrag zum Lemma „Versammlungsfreiheit (staatlich)“ verfasst. Der Lexikonartikel ist online leider nur kostenpflichtig verfügbar, auch aus dem Netz der Universität Osnabrück. Mehr.

 

 

 

 

 

01.06.2021

Steuerfragen der Kurtaxe – Aufsatz von Professor Lampert erschienen

Kurgemeinden erheben traditionell die sog. Kurtaxe. Mit dieser fremdenverkehrsspezifischen Abgabe beteiligen die Gemeinden ortsfremde Kurgäste an der Finanzierung jener Leistungen, welche die Gemeinde zur Förderung des Fremdenverkehrs erbringt. Im aktuellen Heft der Niedersächsischen Verwaltungsblätter untersucht Professor Lampert insbesondere die umsatzsteuerliche Behandlung des Kurbetriebs. In dieser Hinsicht steht, so seine Schlussbemerkung, für die Gemeinden „in der Tat [...] einiges auf dem Spiel“ (NdsVBl. 2021, S. 165/170).

 

 

26.05.2021

Verwaltung und Selbstverwaltung — Beitrag von Prof. Cancik erschienen

Cancik, Pascale: § 14 Verwaltung und Selbstverwaltung, in: Handbuch des Verfassungsrechts, Herdegen/Masing/Poscher/Gärditz (Hrsg.), 2021, S. 917-980. Mehr.

 

 

 

 

 

 

26.05.2021

Baden-Badener Beiträge zum Glücksspielrecht

Professor Hartmann ist einer der Gründungsherausgeber der neuen Schriftenreihe „Baden-Badener Beiträge zum Glücksspielrecht“. Außer ihm zeichnen die Professoren Jörg Ennuschat (Ruhr-Universität Bochum) und Karsten Gaede (Bucerius Law School, Hamburg) für die Reihe, die im Nomos Verlag erscheint, verantwortlich. Professor Gaede ist zugleich Autor des ersten Bands. Seine Monographie „Abstrakt-generelle Duldungen im europäisierten Glücksspielstrafrecht“ untersucht die Frage, ob eine Duldung der Verwaltung dem Vorwurf unerlaubten Glücksspiels gem. § 284 StGB entgegensteht. Mehr.

 

 

 

21.05.2021

„Grundherrschaft und Bauernbefreiung“: Monographie erschienen

In seinem neuesten Buch untersucht Professor Ipsen die Rechtsverhältnisse der ländlichen Bevölkerung im Königreich Hannover. Dessen Agrarverfassung war bis in das späte 19. Jahrhundert durch ein Auseinanderfallen von Grundeigentum und Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen gekennzeichnet. Grundherren konnten neben den Adligen auch Klöster, Städte und andere Korporationen sowie vermögende Bürger sein. Die aus dem Eigentum fließenden Rechte bestanden in Abgaben und Diensten der abhängigen Bauern. Die Ablösung der auf den Bauerngütern lastenden Abgaben und Dienste wurde durch die von Johann Carl Bertram Stüve initiierten Gesetze ermöglicht und zog sich über Jahrzehnte hin. Der Wegfall der grundherrlichen Lasten bedeutete zugleich einen sozialen Wandel der ländlichen Bevölkerung im Königreich. Die Studie zeichnet die Wandlungen der Agrarverfassung des Königreichs Hannover in Parallelität zur Staatsverfassung nach. Sie schließt an Jörn Ipsens Abschiedsvorlesung „Hannoverscher Staatsstreich und Osnabrücker Verfassungsbeschwerde“ (NdsVBl. 2012, S. 169—178) sowie an seine Monographien „Macht versus Recht. Der Hannoversche Verfassungskonflikt 1837—1840“ (2017) und „Das Reformwerk Johann Carl Betram Stüves“ (2019) an. Der dritte Band der landesverfassungsgeschichtlichen Trilogie ist im Universitätsverlag Osnabrück bei Vandenhoek & Ruprecht erschienen. Mehr.

14.05.2021

„Bürger versus Bürgermeister?“ – Tagungsband der 31. Bad Iburger Gespräche 2020 erschienen

Wie gelingen Demokratie und Partizipation in Stadt und Land? Verändert bürgerschaftliche Partizipation die Rolle der Volksvertretungen und Hauptverwaltungsbeamten? Genießen volksbeschlossene Vorhaben größere Legitimation? Steigert direkte Demokratie die Akzeptanz teurer Großprojekte? Spaltet der Abstimmungskampf die Gesellschaft? Begünstigt Volksgesetzgebung den Populismus? Diese und viele weitere Fragen waren Gegenstand der 31. Bad Iburger Gespräche, die am 11. November 2020 ihre virtuelle Premiere feierten. Inzwischen ist der Tagungsband erschienen. Er enthält verschiedene Vorträge, die wir gehört, und legt Rechenschaft ab über die Diskussionen, die wir geführt haben. Das Working Paper ist frei zugänglich („open access“) unter www.big.uos.de.

06.05.2021

Gründung des Instituts für Staats-, Verwaltungs- und Wirtschaftsrecht

Mit der Ausgabe des Amtlichen Mitteilungsblatts Nr. 03/2021 der Universität Osnabrück vom 6. Mai 2021 erblickte das neu gegründete Institut für Staats-, Verwaltungs- und Wirtschaftsrecht (ISVWR) das Licht der Welt.