Fachbereich Rechtswissenschaften

Institut für Staats-, Verwaltungs- und Wirtschaftsrecht


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Herzlich willkommen

auf den Seiten des Instituts für Staats-, Verwaltungs- und Wirtschaftsrecht (ISVWR)! Die am Institut wirkenden Hochschullehrer, Prof. Dr. Pascale CancikProf. Dr. Bernd J. Hartmann, Prof. Dr. Jörn Ipsen, Prof. Dr. Steffen Lampert, Prof. Dr. Jörg Manfred Mössner und N.N. freuen sich über Ihr Interesse an unserer Arbeit. Informieren Sie sich gerne über unsere Veröffentlichungen, die Tagungen des Instituts und seine Bibliotheken, über unsere Fördervereine (Niedersächsisches Kommunalforum und Osnabrücker Steuerforum) sowie unsere Lehre insbesondere in den Schwerpunktbereichen SPB 5: Deutsches und Europäisches Recht der öffentlichen Güter

und SPB 6: Deutsches und Europäisches Steuerrecht.

Prof. Dr. Bernd J. Hartmann, Geschäftsführender Direktor (komm.)

Aktuelles

16.06.2021

Kohärenz im Glücksspiel – Monographie erschienen

Welche Vorgaben macht das Kohärenzgebot des Unionsrechts für das Glücksspielrecht, und: Entspricht die Rechtslage in Österreich diesen Vorgaben? Diese Fragen beantworten Professor Barczak, Passau, und Professor Hartmann in ihrer Monographie „Kohärenz im Glücksspielrecht“. Das Buch ist in diesen Tagen im Verlag Mohr Siebeck, Tübingen, erschienen. Die Autoren kommen in ihrer Studie, die auf ein Gutachten für die Österreichische Vereinigung für Wetten und Glücksspiel (OVWG) zurückgeht, zu dem Ergebnis, dass die Ausgestaltung der Glücks- und Wettspielregulierung in Österreich „in weiten Teilen unionsrechtswidrig und damit unanwendbar“ ist (S. 76). Mehr.

 

 

14.06.2021

Seminar „Künstliche Intelligenz und Datenschutz“

Mit der sog. Künstlichen Intelligenz (KI) gelingt der Digitalisierung gerade der nächste Schub: anything goes? Das Seminar im kommenden Wintersemester behandelt Chancen und Risiken der KI, und es behandelt Gründe und Grenzen des Datenschutzrechts. Dabei schauen wir auf konkrete Anwendungsfälle („Moderne Landwirtschaft: Rechtsfragen von Videoaufnahmen im Stall“) und auf komplexe Abgrenzungen („Datenverarbeitung durch mehrere: getrennte und gemeinsame Verantwortlichkeit sowie Auftragsverarbeitung“). Wir erörtern Grundfragen („Abgrenzung von personenbezogenen und nichtpersonenbezogenen Daten am Beispiel der KI in der Landwirtschaft (z.B. Maschinendaten, Geodaten, betriebsbezogene Daten“) genauso wie die praktischen Folgen („Rechenschafts- und Nachweispflichten der DS-GVO: Reichweite und Rechtsfolgen bei Verstößen“). Wir suchen Lösungen: traditionsreiche („Anonymisierung, Pseudonymisierung, Löschung: Wie kann der Personenbezug (wieder) aufgehoben werden?“) und moderne („Big Data und Datenschutz: Die Vereinbarkeit von Big-Data-Analysen und Maschine Learning (ML) mit den Grundsätzen der DS-GVO (auch mit Blick auf synthetische Daten)“). Diese und viele andere, genauso spannende Themen sowie die Einzelheiten zum Anmeldeverfahren (Frist: 9. Juli 2021) finden Sie hier.

01.06.2021

Steuerfragen der Kurtaxe – Aufsatz von Professor Lampert erschienen

Kurgemeinden erheben traditionell die sog. Kurtaxe. Mit dieser fremdenverkehrsspezifischen Abgabe beteiligen die Gemeinden ortsfremde Kurgäste an der Finanzierung jener Leistungen, welche die Gemeinde zur Förderung des Fremdenverkehrs erbringt. Im aktuellen Heft der Niedersächsischen Verwaltungsblätter untersucht Professor Lampert insbesondere die umsatzsteuerliche Behandlung des Kurbetriebs. In dieser Hinsicht steht, so seine Schlussbemerkung, für die Gemeinden „in der Tat [...] einiges auf dem Spiel“ (NdsVBl. 2021, S. 165/170).

 

 

26.05.2021

Verwaltung und Selbstverwaltung — Beitrag von Prof. Cancik erschienen

Cancik, Pascale: § 14 Verwaltung und Selbstverwaltung, in: Handbuch des Verfassungsrechts, Herdegen/Masing/Poscher/Gärditz (Hrsg.), 2021, S. 917-980. Mehr.

 

 

 

 

 

 

26.05.2021

Baden-Badener Beiträge zum Glücksspielrecht

Professor Hartmann ist einer der Gründungsherausgeber der neuen Schriftenreihe „Baden-Badener Beiträge zum Glücksspielrecht“. Außer ihm zeichnen die Professoren Jörg Ennuschat (Ruhr-Universität Bochum) und Karsten Gaede (Bucerius Law School, Hamburg) für die Reihe, die im Nomos Verlag erscheint, verantwortlich. Professor Gaede ist zugleich Autor des ersten Bands. Seine Monographie „Abstrakt-generelle Duldungen im europäisierten Glücksspielstrafrecht“ untersucht die Frage, ob eine Duldung der Verwaltung dem Vorwurf unerlaubten Glücksspiels gem. § 284 StGB entgegensteht. Mehr.

 

 

 

21.05.2021

„Grundherrschaft und Bauernbefreiung“: Monographie erschienen

In seinem neuesten Buch untersucht Professor Ipsen die Rechtsverhältnisse der ländlichen Bevölkerung im Königreich Hannover. Dessen Agrarverfassung war bis in das späte 19. Jahrhundert durch ein Auseinanderfallen von Grundeigentum und Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Flächen gekennzeichnet. Grundherren konnten neben den Adligen auch Klöster, Städte und andere Korporationen sowie vermögende Bürger sein. Die aus dem Eigentum fließenden Rechte bestanden in Abgaben und Diensten der abhängigen Bauern. Die Ablösung der auf den Bauerngütern lastenden Abgaben und Dienste wurde durch die von Johann Carl Bertram Stüve initiierten Gesetze ermöglicht und zog sich über Jahrzehnte hin. Der Wegfall der grundherrlichen Lasten bedeutete zugleich einen sozialen Wandel der ländlichen Bevölkerung im Königreich. Die Studie zeichnet die Wandlungen der Agrarverfassung des Königreichs Hannover in Parallelität zur Staatsverfassung nach. Sie schließt an Jörn Ipsens Abschiedsvorlesung „Hannoverscher Staatsstreich und Osnabrücker Verfassungsbeschwerde“ (NdsVBl. 2012, S. 169—178) sowie an seine Monographien „Macht versus Recht. Der Hannoversche Verfassungskonflikt 1837—1840“ (2017) und „Das Reformwerk Johann Carl Betram Stüves“ (2019) an. Der dritte Band der landesverfassungsgeschichtlichen Trilogie ist im Universitätsverlag Osnabrück bei Vandenhoek & Ruprecht erschienen. Mehr.

14.05.2021

„Bürger versus Bürgermeister?“ – Tagungsband der 31. Bad Iburger Gespräche 2020 erschienen

Wie gelingen Demokratie und Partizipation in Stadt und Land? Verändert bürgerschaftliche Partizipation die Rolle der Volksvertretungen und Hauptverwaltungsbeamten? Genießen volksbeschlossene Vorhaben größere Legitimation? Steigert direkte Demokratie die Akzeptanz teurer Großprojekte? Spaltet der Abstimmungskampf die Gesellschaft? Begünstigt Volksgesetzgebung den Populismus? Diese und viele weitere Fragen waren Gegenstand der 31. Bad Iburger Gespräche, die am 11. November 2020 ihre virtuelle Premiere feierten. Inzwischen ist der Tagungsband erschienen. Er enthält verschiedene Vorträge, die wir gehört, und legt Rechenschaft ab über die Diskussionen, die wir geführt haben. Das Working Paper ist frei zugänglich („open access“) unter www.big.uos.de.

06.05.2021

Gründung des Instituts für Staats-, Verwaltungs- und Wirtschaftsrecht

Mit der Ausgabe des Amtlichen Mitteilungsblatts Nr. 03/2021 der Universität Osnabrück vom 6. Mai 2021 erblickte das neu gegründete Institut für Staats-, Verwaltungs- und Wirtschaftsrecht (ISVWR) das Licht der Welt.